Streben nach digitalem Fortschritt

Es ist fast ein Mantra geworden. Die Bundeskanzlerin beschwört regelmäßig das Wort Digitalisierung. Sie weist immer wieder auf die Bedeutung eines schnelleren Internets und Zugangs in allen Regionen hin. Der Begriff wird im neuen Koalitionsvertrag häufig verwendet. Dennoch fehlt der Regierung ein Plan.

Es überrascht nicht, dass Deutschland in der globalen Digitalisierungsszene hinterherhinkt. Die OECD kritisiert seit vielen Jahren die unzureichende digitale Infrastruktur des Landes.
Die Vorgängerregierung hatte sich verpflichtet, bis 2018 bundesweit ein schnelleres Internet zu schaffen. In ländlichen Gebieten verfügt jedoch nur jeder 2. Haushalt über ein passabel schnelles Internet.

Es gibt verschiedene Gründe, warum die digitale Entwicklung bremst. Auf der technischen Seite verwendete das Telekom-Kommunikationsunternehmen, die Vektorisierungstechnologie. Es wurden alte Kupferleitungen aktualisiert, anstatt auf Glasfaserinfrastruktur umzusteigen. Damit wären Gigabit-Raten möglich. In vielen Ländern sind diese bereits Standard. Dann sind Digital Natives unter den höheren politischen Ebenen nicht so allgegenwärtig. Und viele hochrangige Politiker haben die Angelegenheit völlig unterschätzt.

Kritiker sagen, man sei beim Aufbau digitaler politischer Strukturen viel zu langsam. Das Parlament hat 2012/2013 einen Ausschuss mit Schwerpunkt auf der digitalen Agenda eingerichtet.
Vergebens waren die Aufrufe Jahr 2013, als die vorherige Regierung ihr Amt antrat um nach der Schaffung eines Digitalisierungsministeriums oder zumindest nach der Ernennung eines hochrangigen Beamten für digitale Angelegenheiten im Kanzleramt zu suchen. Stattdessen haben sich drei Ministerien zusammengeschlossen und 2014 ein Handbuch für die digitale Agenda erstellt. Schließlich kann das Land vier Jahre später einen Staatsminister für digitale Angelegenheiten vorweisen. Die bayerische Christlich-Soziale Union D.Bär wird diese Position besetzen.
Bereits 1998 nannte der damalige Bundespräsident R. Herzog den bayerischen Wandel von einer landwirtschaftlichen zu einer Hightech-Gesellschaft.